Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Durchsetzung der im städtebaulichen Vertrag vereinbarten Nutzungen für ein Warenhaus. Christian Gaebler erklärt, dass der Senat dieses Ziel entschlossen verfolgt, indem Gespräche zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen, dem Eigentümer und GALERIA geführt werden. Da der Eigentümer baurechtliche und vertragliche Vorgaben beachten muss, will der Senat die Warenhausnutzung erhalten. Kritisiert wird, dass die derzeit öffentlich diskutierte Größenordnung zu gering ausfalle und den städtebaulichen Festlegungen nicht entspreche. Deshalb müsse sich der Eigentümer bewegen, damit die vereinbarte Nutzung durchgesetzt wird und die städtebaulichen Ziele erreicht werden.
Kernaussagen
- Städtebaulicher Vertrag
- Warenhausnutzung
- Baurechtliche Vorgaben
- Senatsverwaltungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.