Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag betont die hohe Bedeutung der Musik- und Volkshochschulen für die Berliner Bevölkerung und begründet damit, dass der Senat dieses Thema ernst nimmt. Weil das Herrenberg-Urteil für erhebliche Verunsicherung gesorgt hat, wird das bestehende Moratorium mit der Deutschen Rentenversicherung als wertvolle, aber nicht nachhaltige Übergangslösung bewertet. Kritisiert wird, dass die Problematik alle Bundesländer betrifft und der Bund deshalb in der Verantwortung steht, eine gemeinsame Lösung zu schaffen. Deshalb prüft Berlin gemeinsam mit anderen Ländern eine Bundesratsinitiative, damit Beschäftigte eine verlässliche Perspektive erhalten und das Angebot der Musik- und Volkshochschulen vollständig bewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.