Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der Grünen zur regionalen Industrialisierungsstrategie als unklar und überflüssig, weil Berlin und Brandenburg bereits seit Jahren erfolgreich zusammenarbeiten und die Wirtschaftsförderung eng abgestimmt ist. Verwiesen wird auf den Steuerungskreis Industriepolitik beim Regierenden Bürgermeister und die gemeinsame Clusterstrategie, die viele Regionen nachahmen. Die Forderung nach vorfristiger Überarbeitung des Masterplans Industrie 2026 wird als realitätsfern bezeichnet, da der Prozess viele Partner einbezieht. Statt neuer Planwirtschaft brauche es soziale Marktwirtschaft, damit Berliner Unternehmen weiter funktionieren und der Standort gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.