Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Martin Matz kritisiert den AfD-Antrag, für alle jungen Geflüchteten ein medizinisches Altersgutachten zu fordern, weil dieses ungenau, kostenintensiv und unverhältnismäßig sei. Der Beitrag begründet, dass Methoden der Altersfeststellung nur Näherungswerte liefern und deshalb unnötigen Aufwand verursachen. Stattdessen verweist der Redner auf das bereits im Sozialgesetzbuch VIII verankerte Verfahren mit qualifizierter Inaugenscheinnahme und dokumentiertem Gespräch. Altersfeststellung solle dem Kindeswohl dienen, nicht ordnungsrechtlichen Zwecken wie Abschiebungsvorbereitung oder Leistungskürzung. Daher fordert Matz, den AfD-Antrag abzulehnen, um Ressourcen zu sparen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.