Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die wachsende Armut und Obdachlosigkeit in Berlin und macht die rot-rot-grüne Vorgängerregierung sowie die aktuelle Regierung dafür verantwortlich, weil sie trotz steigender Zahlen keine nachhaltigen Lösungen entwickelt habe. Statt vorhandene Wärmestuben und Stadtteilzentren für die Kältehilfe zu nutzen, würden immer neue Projekte ohne verlässliche Datenbasis finanziert, weshalb Ressourcen fehlten. Zudem wird bemängelt, dass viele Obdachlose keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und die Herkunftsländer nicht zur Verantwortung gezogen werden, sodass Berliner die Folgen tragen müssten. Der Antrag wird als unrealistisch und steuerverschwendend abgelehnt, da klare Prioritäten fehlten.
Kernaussagen
- Obdachlosigkeit
- Kältehilfe
- Wärmestuben
- Steuermittel
- Asylunterbringung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.