Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Niklas Schrader lehnt den AfD-Antrag zur Diätenhöhe ab, weil er nicht der Haushaltskonsolidierung diene, sondern plumpem Populismus entspringe und von einer Partei komme, die die parlamentarische Demokratie verachte. Der Redner verweist auf den Bruch von Verfassungsrecht im Thüringer Landtag, weshalb eine sachliche Diskussion mit dieser Partei nicht möglich sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass starke Parlamente angemessene Bezahlung benötigen, die Linke aber Teile ihrer Entschädigung für soziale Projekte spende. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition keine Klarheit über Prioritäten schaffe, weshalb die Haushaltslage nicht durch Diätenverzicht gelöst werden könne.
Kernaussagen
- Diäten
- Haushaltskonsolidierung
- Parlamentarismus
- Entschädigung
- Populismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.