Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Vollzeitparlament gegen Kritik der AfD, weil Abgeordnete nicht nur im Plenarsaal arbeiten, sondern auch viele Termine in der Stadtgesellschaft wahrnehmen; deshalb sei eine Sitzungsdauer bis 19 Uhr kein Zeichen mangelnden Einsatzes. Eine Verkleinerung des Parlaments wird abgelehnt, da Berlin zahlreiche Brennpunkte und eine vielfältige Stadtgesellschaft habe, sodass weniger Abgeordnete für mehr Probleme nicht sinnvoll seien. Die Diätenerhöhung wird als geregelt und gerechtfertigt dargestellt, weil sie an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt ist. Heinemann wirft der AfD Populismus und antidemokratische Gesinnung vor, wodurch die Demokratie beschädigt werde.
Kernaussagen
- Vollzeitparlament
- Parlamentsverkleinerung
- Diätenerhöhung
- Demokratieverständnis
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.