Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die jüngsten Sparvorschläge der AfD als unanständige Heuchelei, weil angesichts eines Einsparvolumens von drei bis fünf Milliarden Euro ausgerechnet beim Parlamentarismus eine Million Euro gekürzt werden soll. Heinemann verweist darauf, dass dies bereits der zweite Sparvorschlag der Fraktion am heutigen Tag sei, nachdem zuvor in der Finanzplanungsdebatte entsprechende Forderungen erhoben wurden. Da das parlamentarische Verhalten der Antragsteller aus Berlin und anderen Landtagen bekannt sei, überrasche dies nicht und werde die Rednerin oder den Redner nicht beeindrucken, sodass man sich davon nicht beirren lasse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.