Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Christian Goiny verteidigt die Notwendigkeit einer Diätenerhöhung mit dem Argument, dass ein arbeitsfähiges Parlament und engagierte Abgeordnete ihren Preis haben, weshalb ein indexbasiertes System die Anpassung objektiv und unabhängig von politischen Entscheidungen regeln solle. Kritisiert wird die AfD, weil sie mit Klassenfahrten Stimmung gegen den Parlamentarismus mache, sowie die Forderung nach weniger Abgeordneten, da diese die Repräsentation und Bürgerbeteiligung schwäche. Die Rede fordert mehr Engagement in Parteien, denn Demokratie koste, sei aber günstiger als Diktaturen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.