Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Marcel Hopp weist den Antrag der Linksfraktion zu Klassenfahrten als reißerisch und irreführend zurück, weil ein kurzfristiges Einfrieren von Zuschüssen fälschlich als sozialer Kahlschlag dargestellt werde. Der Redner betont, dass die Genehmigung von Bildungs- und Teilhabe-Anträgen zu keinem Zeitpunkt untersagt war und Lehrkräfte nach dem 30. November wieder Zuschüsse beantragen können. Zwar räumt der Beitrag eine vermeidbare Unstimmigkeit zwischen den Verwaltungen ein, doch wird die Behauptung, Lehrkräfte müssten Klassenfahrten selbst finanzieren, als grob falsch zurückgewiesen. Angesichts anstehender Haushaltsentscheidungen wird der Opposition vorgeworfen, durch Selbstprofilierung Verunsicherung zu schüren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.