Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Carsten Ubbelohde von der AfD-Fraktion Berlin befasst sich mit der Digitalisierung der Belehrung nach §§ 42 und 43 Infektionsschutzgesetz, der sogenannten Roten Karte. Der Beitrag begründet, dass das bisherige Verfahren zu leichtfertig ohne ärztliche Untersuchung ausgestellt wird und deshalb auf den Prüfstand gehört. Eine digitale Umsetzung könne die Verwaltung entlasten, den Zugang erleichtern und die Gesundheitsvorsorge verbessern, indem Unternehmen einbezogen und variable Prüfungsfragen gestellt werden. Kritisiert wird, dass sensible Gesundheitsdaten nach der Datenschutz-Grundverordnung besonders geschützt werden müssen. Der Redner fordert, die Chancen zu nutzen und Risiken zu minimieren, damit die Rote Karte echte Aussagekraft erhält.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Belehrung
- Rote Karte
- Datenschutz
- Gesundheitsvorsorge
- Verwaltungseffizienz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.