Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag von Vasili Franco kritisiert den respektlosen Umgang des Staatssekretärs Hochgrebe, weil dieser eine gestellte Frage nicht beantwortet und stattdessen persönliche Unterstellungen geäußert habe. Franco weist die Behauptung zurück, falsche Angaben über die Berliner Polizei zu verbreiten, und verweist auf Bilder von Demonstrationen, bei denen die Polizei nicht gut ausgesehen habe. Deshalb fordert der Redner eine Aufarbeitung dieses Vorgangs sowie gegenseitigen Respekt im Plenum und im Innenausschuss, damit sachliche Antworten auf gestellte Fragen möglich bleiben. Der Beitrag begründet dies mit der Pflicht zur Aufklärung und dem Anspruch eines Abgeordneten auf Antwort.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.