Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Christian Hochgrebe äußert sich zu einem Vorwurf, die Polizei übe beim Versammlungsgeschehen Gewalt aus. Zunächst wird bedauert, keine Frage verstanden zu haben. Der Beitrag stellt klar, dass die Anwendung von Gewalt durch die Polizei rechtmäßig sei, weil das staatliche Gewaltmonopol beim Staat liege. Deshalb müsse die Polizei einschreiten, wenn Straftaten, Hass, Hetze oder Antisemitismus auftreten, um diese Menschen aus den Versammlungen zu entfernen. Die Rede begründet das Vorgehen mit der staatlichen Hoheit und betont die Notwendigkeit polizeilichen Eingreifens, was Beifall bei SPD und CDU erhält.
Kernaussagen
- Polizeigewalt
- Versammlungsrecht
- Staatliches Gewaltmonopol
- Antisemitismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.