Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag von Vasili Franco (GRÜNE) thematisiert Gewalt gegen Polizisten bei Demonstrationen sowie Vorfälle, bei denen die Polizei selbst in die Kritik gerät. Der Redner fordert eine ehrliche Aufarbeitung durch den Senat, weil die derzeitige Handhabung im Netz zu Desinformationen und vielen offenen Fragen führt. Kritisiert wird, dass die Kommunikation des Berliner Senats nicht zufriedenstellend ist, weshalb transparente Untersuchungen notwendig sind. Die Rede begründet, dass sowohl Straftaten von Demonstranten als auch mögliches Fehlverhalten der Polizei konsequent aufgeklärt werden müssen, damit das Vertrauen in die Polizei gestärkt wird und offene Fragen beantwortet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.