Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt den täglichen Einsatz der Berliner Polizei und betont, dass die von Demonstrationen ausgehende Gewalt sowie Angriffe auf Einsatzkräfte zunehmen. Hochgrebe verweist auf die rechtlichen Instrumente der Versammlungsbehörde von Auflagen über Beschränkungen bis hin zu Verboten, die fortlaufend geprüft werden. Weil die aus dem Versammlungsgeschehen stammenden Straftaten heftiger werden, fordert der Redner ein entschiedenes Vorgehen und stellt klar, dass diese Entwicklung nicht länger geduldet wird. Damit begründet der Beitrag eine regelmäßige Überprüfung des Einschreitens und eine konsequente Haltung gegenüber zunehmender Gewalt im Demonstrationskontext, indem er die gestiegenen Gefährdungen als Anlass für verschärfte Maßnahmen benennt.
Kernaussagen
- Polizeieinsatz
- Demonstrationsgewalt
- Versammlungsbehörde
- Auflagen und Verbote
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.