Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Antwort der Senatorin zur Cybersicherheit weder die relevante Richtlinie noch den Stichtag 17. Oktober oder konkrete Maßnahmen benennt. Andreas Otto fragt nach, weil die Anforderungen offenbar nicht erfüllt sind und unklar bleibt, bis wann dies geschehen soll. Kritisiert wird zudem, dass mehrere Redner offenbar gleichzeitig antworten wollten, was den Stellenwert des Themas im Senat dokumentiere. Die Rede fordert Transparenz darüber, wann die Richtlinie gelesen wird und welche Schritte eingeleitet werden, damit die mangelnde Umsetzung der Cybersicherheitsvorgaben als Versäumnis hervorgehoben wird. Die wiederholte Nachfrage zeigt, dass die bisherigen Auskünfte nicht ausreichen, um den Stand der Dinge zu klären.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.