Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag von Andreas Otto (GRÜNE) thematisiert die Cybersicherheit und die fristgerechte Umsetzung der EU-Richtlinie NIS2, deren Deadline der 17. Oktober ist. Weil diese Vorgabe bis heute erfüllt sein sollte, fordert die Rede Auskunft über den aktuellen Stand in Berlin und bereits ergriffene Maßnahmen. Kritisiert wird implizit die unklare Lage, indem nach konkreten Schritten gefragt wird, damit die Anforderungen an die Cybersicherheit eingehalten werden. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der verstrichenen Frist und verlangt Transparenz über den Umsetzungsprozess, ohne dabei Details zu nennen. Zudem soll geklärt werden, welche Vorkehrungen getroffen wurden, um die Vorgaben fristgerecht zu erfüllen, weshalb der Redner auf eine zeitnahe Antwort drängt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.