Redebeitrag
Adrian Grasse
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Der Redner begrüßt den Start des Wintersemesters und betont, dass die Hochschulen nach antisemitischen Vorfällen seit dem 7. Oktober 2023 sichere Orte für jüdische Studierende sein müssen. Er kritisiert die TU-Präsidentin für mangelnde Einsicht und fordert Konsequenzen für die Täter. Grasse begründet die Wiedereinführung des Ordnungsrechts als wirksames Instrument, damit die Hochschulleitungen Störungen unterbinden und die Polizei hinzuziehen können. Antisemitismus sei ein gesellschaftliches Problem, weshalb klare Haltung und Solidarität mit Israel nötig seien, während er der AfD Stimmungsmache vorwirft.
Kernaussagen
- Antisemitismus an Hochschulen
- Ordnungsrecht
- Sicherheit jüdischer Studierender
- Hochschulgesetz
- Solidarität mit Israel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.