Redebeitrag

Adrian Grasse

Fraktion
cdu
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Redner begrüßt den Start des Wintersemesters und betont, dass die Hochschulen nach antisemitischen Vorfällen seit dem 7. Oktober 2023 sichere Orte für jüdische Studierende sein müssen. Er kritisiert die TU-Präsidentin für mangelnde Einsicht und fordert Konsequenzen für die Täter. Grasse begründet die Wiedereinführung des Ordnungsrechts als wirksames Instrument, damit die Hochschulleitungen Störungen unterbinden und die Polizei hinzuziehen können. Antisemitismus sei ein gesellschaftliches Problem, weshalb klare Haltung und Solidarität mit Israel nötig seien, während er der AfD Stimmungsmache vorwirft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.