Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag von Franziska Brychcy thematisiert die Frage, ob die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung ein Rundschreiben herausgegeben hat, das die Auszahlung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für betroffene Schülerinnen und Schüler bis Ende November untersagt. Kritisiert wird damit die mögliche Verzögerung oder Blockade von finanziellen Unterstützungen, die eigentlich der Deckung von Bedarfen wie Lernmaterial, Mittagessen oder Klassenfahrten dienen. Die Rede fordert eine klare Auskunft über die Existenz eines solchen Schreibens, weil die betroffenen Familien sonst bis zum Stichtag keine Mittel erhalten und dadurch Nachteile entstehen. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der unmittelbaren Wirkung auf die Bildungsteilhabe der Kinder und Jugendlichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.