Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die angekündigten Kürzungen im Kulturbereich und die faktische Haushaltssperre in Berlin, wodurch ein relevanter Teil der kulturellen Infrastruktur wegzubrechen droht. Ario Ebrahimpour Mirzaie fragt den Senat, was unternommen wird, damit Mietverträge für künstlerische Arbeitsräume, Ausstellungs- und Aufführungsorte nicht zum Jahresende gekündigt werden müssen und endgültig verloren gehen. Kritisiert wird, dass ohne Gegenmaßnahmen Künstlerinnen und Künstler ihre Arbeitsstätten verlieren, weil die finanzielle Unsicherheit die Verträge gefährdet. Deshalb fordert die Rede den Senat zum Handeln auf, indem Schutzmaßnahmen ergriffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.