Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Informationsangeboten zur Grundsteuer, weil Bürgerinnen und Bürger schnell und verlässlich Antworten auf ihre Fragen erhalten sollen. Evers verweist auf geschultes Personal in den Finanzämtern, das für die Grundsteuer sensibilisiert wurde, auf einen Informationstag am 7. November sowie auf FAQs im Netz unter berlin.de/Grundsteuer. Dadurch sollen Verunsicherung und Verzögerungen vermieden werden. Zudem wird dazu aufgefordert, Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Abgeordneten weiterzuleiten, damit trotz Steuergeheimnisses jede Frage eine Beantwortung findet. Der Beitrag begründet dies mit der schnellen Organisation von Fragen und Antworten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.