Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Martin Matz kritisiert den Antrag der AfD zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Berlin, indem er der Fraktion vorwirft, sich während der Pandemie mit Coronaleugnern und Impfgegnern verbündet und staatliches Handeln grundsätzlich infrage gestellt zu haben. Deshalb bezweifelt der SPD-Politiker die Ernsthaftigkeit des Vorhabens und verweist auf erfolgreiche Maßnahmen wie Impfzentren und den Schutz von Pflegeeinrichtungen. Der Beitrag begründet, dass eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen nötig sei, damit Strukturen und Ressourcen künftig schneller bereitstehen. Zudem werden bereits erreichte Neuerungen im Katastrophenschutz hervorgehoben, sodass die Koalition tätig geworden ist und keine Diffamierung des wirksamen Bevölkerungsschutzes zulassen will.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Pandemievorsorge
- Gesundheitslagen
- Bevölkerungsschutz
- Krisenmanagement
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.