Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Martin Matz kritisiert den Antrag der AfD zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Berlin, indem er der Fraktion vorwirft, sich während der Pandemie mit Coronaleugnern und Impfgegnern verbündet und staatliches Handeln grundsätzlich infrage gestellt zu haben. Deshalb bezweifelt der SPD-Politiker die Ernsthaftigkeit des Vorhabens und verweist auf erfolgreiche Maßnahmen wie Impfzentren und den Schutz von Pflegeeinrichtungen. Der Beitrag begründet, dass eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen nötig sei, damit Strukturen und Ressourcen künftig schneller bereitstehen. Zudem werden bereits erreichte Neuerungen im Katastrophenschutz hervorgehoben, sodass die Koalition tätig geworden ist und keine Diffamierung des wirksamen Bevölkerungsschutzes zulassen will.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.