Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert den Antrag der AfD zum Katastrophenschutz scharf als katastrophal und desinformativ. Er wirft der AfD vor, nicht auf dem aktuellen Stand parlamentarischer Anfragen zu sein, und verweist auf Rechnungshofberichte sowie Senatsantworten, die Verbesserungsbedarf bei Risikoanalysen, Notfallplänen und Finanzierung aufzeigen. Statt sachlicher Aufarbeitung betreibe die AfD eine Desinformationskampagne, die während der Pandemie durch Fake News und Verunsicherung Menschenleben gefährdet habe. Deshalb sei der Antrag wie die parlamentarische Arbeit der AfD eine einzige Katastrophe, weil die AfD in Krisen leichtfertig Tausende Menschenleben aufs Spiel setze.
Kernaussagen
- Katastrophenschutzinfrastruktur
- Risikoanalysen
- Notfallpläne
- Finanzierungsstruktur
- Desinformation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.