Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert den Antrag der AfD zum Katastrophenschutz scharf als katastrophal und desinformativ. Er wirft der AfD vor, nicht auf dem aktuellen Stand parlamentarischer Anfragen zu sein, und verweist auf Rechnungshofberichte sowie Senatsantworten, die Verbesserungsbedarf bei Risikoanalysen, Notfallplänen und Finanzierung aufzeigen. Statt sachlicher Aufarbeitung betreibe die AfD eine Desinformationskampagne, die während der Pandemie durch Fake News und Verunsicherung Menschenleben gefährdet habe. Deshalb sei der Antrag wie die parlamentarische Arbeit der AfD eine einzige Katastrophe, weil die AfD in Krisen leichtfertig Tausende Menschenleben aufs Spiel setze.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.