Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Christian Zander von der CDU kritisiert den vorliegenden Antrag der AfD als bloße Anfrage ohne Substanz, die lediglich die gescheiterte Enquete-Kommission unter neuem Deckmantel aufwärme und tendenziöse Desinformation über die Coronaphase verbreite. Der Redner bemängelt, dass keine Lösungen angeboten, sondern nur Fragen gestellt würden, obwohl eine Schriftliche Anfrage von Juni 2024 bereits umfassend über Maßnahmen des Senats zum Katastrophenschutz informiere. Er verweist auf das Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz und die dezentralen Katastrophenschutzleuchttürme, deren Aufbau gut voranschreite. Deshalb wünscht sich der Beitrag öffentliche Aufmerksamkeit, damit die geringe parlamentarische Substanz der Initiative sichtbar werde.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Krisenmanagement
- Enquete-Kommission
- Corona-Aufarbeitung
- Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.