Redebeitrag
Mathias Schulz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Der Beitrag dankt für einen Antrag der Grünen gegen Desinformation, weil das Ziel alle demokratischen Fraktionen eint, und kritisiert zwei Leerstellen. Erstens fehle die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, dessen Auftrag es sei, Fakten gegen Falschinformationen zu setzen, weshalb die Weiterentwicklung der Staatsverträge nötig wäre. Zweitens würden private Medienanbieter und deren Regulierung ausgespart, obwohl die mabb bereits staatsfern Aufsichtsfunktionen erfülle. Deshalb sei der Antrag gut gemeint, aber nicht gut gemacht; die Ausschussdebatte wird befürwortet.
Kernaussagen
- Desinformation
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Medienregulierung
- Medienkompetenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.