Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Christian Goiny (CDU) greift einen Antrag der Grünen zur Bedrohung der Demokratie durch Desinformation auf, der im Ausschuss vertieft werden soll. Der Redner betont, dass die Gefahr vor allem von AfD und BSW als Handlangern Putins ausgehe, weshalb sich die wehrhafte Demokratie mit anderen Maßnahmen und Instrumenten wappnen müsse. Zudem verweist der Beitrag auf iranische Flüchtlinge, die sich über die Finanzierung von Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah sorgen, da auch von Sozialisten, Linken und Islamisten antisemitische Stimmungen und Desinformation ausgingen. Deshalb müsse der Antrag ausführlich beraten werden, um gemeinsame Schlussfolgerungen zu ziehen.
Kernaussagen
- Desinformation
- wehrhafte Demokratie
- ausländische Einflussnahme
- Antisemitismus
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.