Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Christian Goiny (CDU) greift einen Antrag der Grünen zur Bedrohung der Demokratie durch Desinformation auf, der im Ausschuss vertieft werden soll. Der Redner betont, dass die Gefahr vor allem von AfD und BSW als Handlangern Putins ausgehe, weshalb sich die wehrhafte Demokratie mit anderen Maßnahmen und Instrumenten wappnen müsse. Zudem verweist der Beitrag auf iranische Flüchtlinge, die sich über die Finanzierung von Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah sorgen, da auch von Sozialisten, Linken und Islamisten antisemitische Stimmungen und Desinformation ausgingen. Deshalb müsse der Antrag ausführlich beraten werden, um gemeinsame Schlussfolgerungen zu ziehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.