Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Die Rede der Grünen-Abgeordneten Gollaleh Ahmadi behandelt den Kampf gegen Desinformation als zentrales Anliegen, weil dadurch Demokratie, Sicherheit und sozialer Zusammenhalt verteidigt werden müssen. Begründet wird dies damit, dass Populisten und Autokraten wie die AfD und Putin Desinformation als Waffe gegen das Herz der Gesellschaft einsetzen. Deshalb fordert der Beitrag, mit einer Initiative eine Vorreiterrolle einzunehmen, um Demokratie und Rechtsstaat zu schützen. Kritisiert wird die AfD scharf. Die Rednerin freut sich auf die Ausschussdebatte, wofür es Beifall bei den Grünen sowie vereinzelt bei SPD und Linken gibt.
Kernaussagen
- Desinformation
- Demokratieschutz
- Initiative
- Rechtsstaat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.