Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Gefährdung der Demokratie durch digitale Desinformation und fordert konkrete Maßnahmen in Berlin. Weil Desinformation grenzüberschreitend wirkt, müssen die Sicherheitsbehörden technisch und personell besser ausgestattet sowie regelmäßig geschult werden, damit sie Bedrohungen frühzeitig erkennen und bekämpfen können. Zudem wird digitale Medienkompetenz als Priorität für alle Altersgruppen verlangt, indem Medienbildung in Schulen, Erwachsenen- und Seniorenbildung ausgebaut wird, weil auch ältere Menschen keine Digital Natives sind. Schließlich wird kritisiert, dass Social-Media-Plattformen zu wenig Verantwortung übernehmen, weshalb der Senat den Digital Services Act auf Bundes- und EU-Ebene stärker durchsetzen soll, um die Konzerne zum Handeln zu zwingen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.