Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Antrag von CDU und SPD zur Güterstraßenbahn ab, weil es dafür keine erfolgreichen Beispiele gibt und die Umsetzung in Berlin rechtlich sowie praktisch unmöglich sei. Kritisiert wird, dass in Frankfurt nur ein vierwöchiger Test mit zwei Bahnen stattfand und in Dresden das Projekt aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt wurde. Zudem verbiete das Personenbeförderungsgesetz die gemeinsame Beförderung von Personen und Gütern, tagsüber seien die Strecken ausgelastet, nachts für Wartung reserviert, und es fehlten geeignete Fahrzeuge. Daher seien Potenzialanalysen teuer und wenig erfolgversprechend, weshalb die AfD den Antrag ablehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.