Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Versand der Grundsteuerbescheide und der damit verbundenen Festsetzung von Messzahlen und künftiger Grundsteuerhöhe. Ausdrücklich lobt Evers die Beschäftigten der Finanzverwaltung, weil Berlin bei der Umsetzung der Reform bundesweit an der Spitze liege. Zugleich wird auf Widerspruchsmöglichkeiten und Härtefallregelungen hingewiesen, damit Eigentümer mögliche Fehler in den Bescheiden prüfen lassen können. Ergänzend verweist der Redner auf Erklärvideos, Formulare und einen Informationstag am 7. November, um die vielen erwarteten Nachfragen zu beantworten und die Absenkung des Hebesatzes verständlich zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.