Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den erneuten Vorstoß der CDU zur Güterstraßenbahn, weil dieses Projekt im Berliner Bestandsnetz keinen Sinn ergibt und dringendere Probleme wie die BVG-Krise oder die Sicherheit im Straßenverkehr vernachlässigt werden. Hassepaß begründet dies damit, dass die Kapazitäten für den Personenverkehr benötigt werden, das Güterverladen viel Platz und Zeit koste und Staus sowie Unfälle verursache. Auch die BVG, die Fuhrgewerbeinnung und die Senatsverwaltung lehnten das Vorhaben ab, da die rechtlichen Rahmenbedingungen fehlten. Stattdessen fordert der Beitrag sichere Rad- und Schulwege sowie einen verlässlichen öffentlichen Nahverkehr.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.