Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Linke Touristen mit Obergrenzen belegen und die City-Tax erhöhen will, wodurch die Berliner Tourismus- und Messewirtschaft belastet werde. Kritisiert wird zudem, dass Schwarz-Rot unter Wegner die Steuerbasis der City-Tax verbreitert habe, weshalb Rot-Grün light fortgesetzt werde. Der Beitrag begründet, dass höhere Abgaben, Verbote von Influencer-Hashtags und Einschränkungen des Flugverkehrs den Standort schädigten, während eine Abschaffung der City-Tax zusammen mit internationaler Werbung mehr Besucher und höhere Stadteinnahmen bringe. Deshalb fordert die AfD, die City-Tax abzuschaffen und Berlin sicherer zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.