Redebeitrag

Derya Çağlar

Fraktion
spd
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Diskussion um die Erhöhung der Übernachtungssteuer, bekannt als City-Tax, wurde thematisiert, wobei die Koalition bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen die Ausweitung auf Geschäftsreisende beschlossen hat. Dies führt dazu, dass die erwarteten Steuereinnahmen signifikant steigen, von 49 Millionen Euro im Jahr 2023 auf voraussichtlich 84 Millionen Euro bis 2025. Die Rede betont, dass in den laufenden Konsolidierungsgesprächen sämtliche Optionen beleuchtet werden, von Ausgabenreduzierungen bis zu Einnahmensteigerungen. Dennoch versichert die Rednerin, dass mit der eigenen Partei kein sozialer Kahlschlag erfolgen wird, da alle Aspekte sorgfältig geprüft werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.