Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Redner lehnt die Einführung einer Vergnügungsteuer ab, weil Berlin bereits von seiner vielfältigen Kulturszene und vielen Besuchern profitiert. Er betont die gemeinsame Verantwortung für die Finanzen der Stadt, da zu Beginn der Coronakrise fraktionsübergreifend Kredite beschlossen wurden, wodurch das Haushaltsvolumen stark anstieg. Deshalb müssen nun alle Ausgaben überprüft und der Haushalt auf ein finanzierbares Maß zurückgeführt werden, damit die Stadt wieder eine Perspektive erhält. Zudem wird die Übernachtungsteuer als möglicher Einnahmeposten genannt, und der vorgelegte Antrag wird als Diskussionsbeitrag der Opposition gewertet, über den im November entschieden werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.