Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Tobias Schulze kritisiert in seiner Rede, dass die AfD das Thema Hochschulen für eine wissenschaftsfeindliche Agenda nutzt, und wirft ihr vor, Antisemitismus nur gegen Muslime zu instrumentalisieren, während rechte Gewalt ignoriert werde. Gleichzeitig räumt der Redner ein, dass auch Teile der linken Szene ein Antisemitismusproblem hätten, das klar benannt werden müsse. Angesichts drohender Kürzungen von zehn Prozent des Wissenschaftshaushalts wirft Schulze dem Senat vor, die Hochschulen nicht rechtzeitig einzubeziehen und keine tragfähigen Konzepte vorzulegen. Zudem fordert der Beitrag bezahlbaren Wohnraum für Studierende und warnt davor, die Entfristungszusage für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu streichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.