Redebeitrag
Katrin Schmidberger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Katrin Schmidberger kritisiert, dass die Quote für die untersten Einkommensgruppen reduziert wurde, wodurch weniger Arme und noch mehr Arme gegeneinander ausgespielt werden. Der Beitrag begründet, dass Schwarz-Rot keinen Mieterschutz wolle, keine Volksentscheide umsetze und keine Genossenschaften fördere, aber Mieten erhöhe. Kritisiert wird, dass dies weder eine Revolution noch sozial sei. Die Rede fordert damit eine andere Politik, die soziale Gerechtigkeit und Mieterschutz in den Mittelpunkt stellt, indem sie die Regierungskoalition für ihre Maßnahmen verantwortlich macht. Dadurch sollen die untersten Einkommensgruppen entlastet und der Wohnungsmarkt gerechter gestaltet werden.
Kernaussagen
- Mieterschutz
- Volksentscheide
- Genossenschaften
- Einkommensgruppen
- Mietenhöhung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.