Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Kooperationsvereinbarung, die geringfügige Mietanpassungen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen ermöglicht, weil diese finanziell in der Lage sein müssen, in Instandsetzung, Wohnqualität und Quartiersstrukturen zu investieren. Kritisiert wird die Forderung der Linken, Mietanpassungen abzulehnen und stattdessen Steuergelder einzusetzen. Der Redner betont, dass ein Leistbarkeitsversprechen Geringverdiener schützt, sodass sie nicht mehr als 27 Prozent ihres Einkommens für Miete zahlen. Die Anpassungen kämen den Mietern zugute, eine Umverteilung auf alle Steuerzahler wird abgelehnt. Starke Wohnungsgesellschaften könnten soziale Strukturen und Gewerbe im Quartier fördern, wodurch die Wohnqualität nachhaltig steigt.
Kernaussagen
- Mietanpassungen
- landeseigene Wohnungsunternehmen
- Leistbarkeitsversprechen
- Wohnqualität
- Steuergelder
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.