Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Kooperationsvereinbarung, die geringfügige Mietanpassungen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen ermöglicht, weil diese finanziell in der Lage sein müssen, in Instandsetzung, Wohnqualität und Quartiersstrukturen zu investieren. Kritisiert wird die Forderung der Linken, Mietanpassungen abzulehnen und stattdessen Steuergelder einzusetzen. Der Redner betont, dass ein Leistbarkeitsversprechen Geringverdiener schützt, sodass sie nicht mehr als 27 Prozent ihres Einkommens für Miete zahlen. Die Anpassungen kämen den Mietern zugute, eine Umverteilung auf alle Steuerzahler wird abgelehnt. Starke Wohnungsgesellschaften könnten soziale Strukturen und Gewerbe im Quartier fördern, wodurch die Wohnqualität nachhaltig steigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.