Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Umsetzung des Herrenberg-Urteils zur Festanstellung von Musikschullehrkräften in Berlin, weil Honorarverträge für regelmäßig Beschäftigte rechtlich nicht mehr zulässig sind. Kritisiert wird, dass der Senat trotz Sparauflagen von zehn Prozent die notwendigen 16 Millionen Euro für die Bezirke nicht bereitstellt, wodurch Musikunterricht zum Luxusgut für einkommensstarke Familien würde. Der Beitrag begründet, dass die Rechtslage unabhängig von der Finanzlage umgesetzt werden muss, damit kulturelle Bildung für alle Kinder zugänglich bleibt und die Demokratie gestärkt wird. Daher fordert die Rednerin den Senat zum sofortigen Handeln auf, um die Versprechen gegenüber Beschäftigten und Jugendlichen einzuhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.