Redebeitrag
Dennis Haustein
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Dennis Haustein kritisiert, dass die Vorgängerregierung die desolate Haushaltslage und die ungelösten Folgen des Herrenberg-Urteils hinterlassen habe, weshalb die Koalition nun die Unsicherheiten für Honorarkräfte an Musikschulen beseitigen müsse. Der Redner wirft den Grünen vor, in fetten Jahren keine Prioritäten bei Lehrkräften gesetzt zu haben, weshalb sie sich jetzt mit Ad-hoc-Lösungen aus der Verantwortung stehlen würden. Da der Mehrbedarf 20 bis 25 Millionen Euro pro Jahr betrage, fordert der Beitrag eine 100-prozentige Festanstellungsquote, gleiche Eingruppierung und ein Drei-Säulen-Modell mit der Rentenversicherung, damit ein realistischer Fahrplan entsteht.
Kernaussagen
- Herrenberg-Urteil
- Honorarkräfte an Musikschulen
- Festanstellungsquote
- Drei-Säulen-Modell
- Haushaltsdefizit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.