Redebeitrag
Matthias Kollatz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den langen Genehmigungsverfahren für Baustellen und der dadurch bedingten Verlängerung von Bauzeiten. Kritisiert wird, dass bisherige Optimierungsversuche die Verfahren eher verlängert haben und viele Antragsteller wegen der langen Dauer überhöhte Zeiträume beantragen, während ein Großteil der bearbeiteten Anträge Folgeanträge sind. Deshalb fordert Kollatz ein straffes Fristenkonzept im Schneller-Bauen-Gesetz sowie eine Genehmigungsfiktion, damit Bauherren die beantragten Zeiträume tatsächlich nutzen können. Zudem müsse die Digitalisierung vorangetrieben werden, damit Behörden und Antragsteller Vorhaben besser erfassen und abstimmen können.
Kernaussagen
- Genehmigungsverfahren
- Fristenkonzept
- Genehmigungsfiktion
- Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.