Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Der CDU-Redner wendet sich gegen den Vorschlag, zur Baustellenkoordinierung eine Stabsstelle einzurichten, und plädiert stattdessen für Digitalisierung, damit keine zusätzlichen Stellen nötig werden. Begründet wird dies damit, dass die verpflichtende Nutzung des Baustellenatlasses und ein digitales Antragsverfahren ausreichen, um auch Kleinstbaustellen besser zu erfassen. Zudem sollen die Bezirke jährliche Koordinierungsrunden durchführen, während die Senatsverwaltung bei übergreifenden Konflikten zentral steuert. Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz und der Genehmigungsfiktion soll die Genehmigungsdauer verkürzt werden, weil eine schnellere Baustellenabwicklung den Verkehr entlastet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.