Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem AfD-Antrag zur Einrichtung einer Stabsstelle für Baustellenkoordination, der bislang nur in erster Lesung beraten wurde, weshalb eine abschließende Bewertung noch aussteht. Kritisiert wird der Anspruch der AfD auf Urheberschaft, da entsprechende Hinweise auch aus den Bezirken stammen. Der Beitrag begründet, dass vor allem Digitalisierung sowie eine im Senat angesiedelte übergeordnete Stabsstelle nötig seien, damit Planungen abgestimmt und Umleitungsverkehre befriedigend angeordnet werden können. Deshalb schlägt die Rednerin einen gemeinsamen Änderungsantrag vor, um im Ausschuss einen konstruktiven Beschluss zu ermöglichen und eine baldige zweite Lesung zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.