Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Antje Kapek kritisiert, dass die Hauptverantwortung für die Koordination von Baustellen nicht bei den Bezirken liegen sollte, weil der Unmut in der Stadt vor allem durch Großbaustellen entsteht und die Abstimmung zwischen Senat, Leitungsunternehmen wie Wasserbetrieben und BVG sowie den verkehrsrechtlich angeordneten Umleitungen oft fehlt. Deshalb fordert die Rednerin eine übergeordnete Stabsstelle bei der Senatorin, die nicht nur die Baustellen koordiniert, sondern auch das Projektmanagement samt Kostenstelle übernimmt. Kritisiert wird zudem, dass unterschiedliche Fördertöpfe bei Wasserbetrieben und BVG zu Verzögerungen führen, während die Bezirke Genehmigungen nur technisch ausführen, die Verfahren aber beim Senat liegen.
Kernaussagen
- Baustellenkoordination
- Stabsstelle
- Projektmanagement
- Fördertöpfe
- Baugenehmigungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.