Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen kritisiert den Status quo der Baustellenkoordination als unbefriedigend und fordert Verbesserungen. Sie warnt, dass die Genehmigungsfiktion im Schneller-Bauen-Gesetz den Wirtschaftsverkehr und die Verkehrssicherheit, besonders für Fuß- und Radverkehr, erheblich beeinträchtigen könnte, weil Standardbaustellen eingerichtet würden. Der vorliegende Antrag gebe darauf keine Antwort. Zwar befürwortet die Rednerin den Baustellenatlas, doch die vorgeschlagene jährliche Koordinationsrunde bei den Bezirken lehnt sie ab, weil damit die gesamtstädtische Steuerung auf die Bezirke abgewälzt werde. Die eigentlichen Probleme entstünden durch Großbaustellen, deren Planungen in der Senatsverwaltung oft nicht abgestimmt seien, sodass parallele Maßnahmen zu Aufregung führen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.