Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Die Rednerin Ute Bonde äußert sich zur möglichen Ausweitung eines Programms zur Reinigung von Spielplätzen durch die BSR, weist jedoch darauf hin, dass dies nur vorbehaltlich der haushalterischen Mittel möglich sei. Da diese Mittel bei der Schwester-Senatsverwaltung, der Wirtschaftsverwaltung, angesiedelt sind, will der Beitrag dafür werben, das Programm auszuweiten. Zugleich wird betont, dass die Bezirke auch selbst auf die BSR zugehen und die Reinigung noch nicht erfasster Spielplätze aus eigenen Mitteln finanzieren können. Damit wird eine eigenständige Lösung der Bezirke als Alternative zur zentralen Programmausweitung aufgezeigt, weil so auch ohne zusätzliche Senatsmittel eine Reinigung möglich bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.