Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Die Rednerin Ute Bonde äußert sich zur möglichen Ausweitung eines Programms zur Reinigung von Spielplätzen durch die BSR, weist jedoch darauf hin, dass dies nur vorbehaltlich der haushalterischen Mittel möglich sei. Da diese Mittel bei der Schwester-Senatsverwaltung, der Wirtschaftsverwaltung, angesiedelt sind, will der Beitrag dafür werben, das Programm auszuweiten. Zugleich wird betont, dass die Bezirke auch selbst auf die BSR zugehen und die Reinigung noch nicht erfasster Spielplätze aus eigenen Mitteln finanzieren können. Damit wird eine eigenständige Lösung der Bezirke als Alternative zur zentralen Programmausweitung aufgezeigt, weil so auch ohne zusätzliche Senatsmittel eine Reinigung möglich bleibt.
Kernaussagen
- Spielplatzreinigung
- BSR
- Haushaltsmittel
- Bezirksfinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.