Redebeitrag

Laura Neugebauer

Fraktion
gru
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Laura Neugebauer kritisiert, dass die AfD Antisemitismus lediglich als Anlass für Ordnungsrecht nutzt, anstatt präventive Maßnahmen zu unterstützen, weshalb der Senat endlich tätig werden müsse. Der Beitrag begründet, dass die Rahmenverträge mit dem Studierendenwerk freigegeben werden müssen, weil sonst Wohnheime, Mensen und Beratung gefährdet sind. Zudem wird bemängelt, dass Sperrvermerke die psychologische Beratung an der TU verschlechtern, wodurch die Versorgung abnimmt. Schließlich warnt die Rede, dass der Umzug der BHT nach Tegel ohne Campus gefährdet ist, weshalb die Hochschule dringend Raum benötigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.