Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra erläutert, dass Plankrankenhäuser die Gesundheitsverwaltung nur bei existenzieller Bedrohung und drohendem Ausscheiden aus der Versorgung informieren müssen. Im vorliegenden Schutzschirmverfahren sei dies nicht der Fall, da die Versorgung weiterläuft. Bei Charité und Vivantes kenne man die Zahlen über Aufsichtsräte, bei privaten und freigemeinnützigen Trägern bestehe keine Pflicht zur Offenlegung der finanziellen Lage. Die angespannte Situation durch Kostensteigerungen im Energie- und Personalbereich sei bekannt. Man stehe im Austausch mit der Berliner Krankenhausgesellschaft und arbeite an einer Krankenhausfinanzierungsreform des Bundes sowie einer neuen Krankenhausplanung, um die Häuser auf eine gute Grundlage zu stellen. Eine unmittelbare Insolvenzwelle wird derzeit nicht erwartet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.