Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 17. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
Zusammenfassung
Dr. Ina Czyborra erläutert, dass Plankrankenhäuser die Gesundheitsverwaltung nur bei existenzieller Bedrohung und drohendem Ausscheiden aus der Versorgung informieren müssen. Im vorliegenden Schutzschirmverfahren sei dies nicht der Fall, da die Versorgung weiterläuft. Bei Charité und Vivantes kenne man die Zahlen über Aufsichtsräte, bei privaten und freigemeinnützigen Trägern bestehe keine Pflicht zur Offenlegung der finanziellen Lage. Die angespannte Situation durch Kostensteigerungen im Energie- und Personalbereich sei bekannt. Man stehe im Austausch mit der Berliner Krankenhausgesellschaft und arbeite an einer Krankenhausfinanzierungsreform des Bundes sowie einer neuen Krankenhausplanung, um die Häuser auf eine gute Grundlage zu stellen. Eine unmittelbare Insolvenzwelle wird derzeit nicht erwartet.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Schutzschirmverfahren
- Krankenhausplanung
- Insolvenzgefährdung
- Versorgungsauftrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.