Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
17. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

Zusammenfassung

Carsten Ubbelohde von der AfD thematisiert die wirtschaftliche Situation der Berliner Krankenhäuser, weil das Krankenhaus Waldfriede ein Schutzschirmverfahren einleiten musste. Dies steht im Widerspruch zur Einschätzung der Gesundheitssenatorin, die keine Existenzbedrohung sah. Deshalb fragt der Beitrag den Senat, wie sich die finanzielle Lage insgesamt darstellt und wie viele Kliniken noch vor der Insolvenz stehen. Kritisiert wird die Diskrepanz zwischen politischer Einschätzung und Realität. Die Rede fordert Transparenz über das Ausmaß der Gefährdung, damit Handlungsbedarf sichtbar wird und die Öffentlichkeit informiert ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.