Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der AfD-Redner verweist auf den bevorstehenden Jahrestag des palästinensischen Massakers in Israel und warnt vor möglichen Anschlägen in diesem Zusammenhang. Deshalb fragt der Beitrag den Senat, welche Maßnahmen ergriffen werden, um israelische und jüdische Einrichtungen rund um diesen Jahrestag zu schützen. Damit wird eine sicherheitspolitische Verantwortung eingefordert, weil die Gefahr weiterer Anschläge besteht. Kritisiert wird zudem durch Zwischenrufe aus dem Plenum, wobei die Rede auf den Schutz jüdischen Lebens abzielt und konkrete Antworten vom Senat verlangt. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem Datum und fordert präventive Sicherheitsvorkehrungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.