Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fordert den Senat auf, die seit langem diskutierte Antisemitismusklausel für die Kulturförderung endlich zu beschließen. Dadurch sollen Einrichtungen oder Personen, die antisemitische Positionen vertreten, keine staatlichen Gelder mehr erhalten. Kritisiert wird, dass die Klausel trotz langer Debatte noch nicht umgesetzt wurde. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Notwendigkeit, öffentliche Mittel nicht an Akteure zu vergeben, die Antisemitismus verbreiten. Zwischenrufe aus dem Plenum bezweifeln die Glaubwürdigkeit des Antrags, weil sie der AfD selbst Antisemitismus vorwerfen. Die Rede zielt somit auf eine Förderbedingung, die Staatsgeld an ein klares Bekenntnis gegen Judenfeindschaft knüpft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.